Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der KIRMES SHOPPING, Bernd Gnädinger, Lademannbogen 27, 22339 Hamburg (nachfolgend auch „KIRMES SHOPPING“ genannt)

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend: „Käufer“ genannt) durch Ihre Bestellung anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und dem Online-Shop KIRMES SHOPPING bei Bestellungen über die Internetseite www.kirmes-shopping.com (nachfolgend auch „Online-Shop“ genannt).

1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist eine natürliche Person, die den Kauf zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote von KIRMES SHOPPING  sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag zwischen KIRMES SHOPPING  und dem Käufer kommt erst zu Stande, wenn KIRMES SHOPPING  den Auftrag des Käufers bestätigt hat.

2.2 Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot gegenüber KIRMES SHOPPING ab, wenn er den Bestellprozess in dem Online-Shop unter Eingabe der dort verlangten Angaben erfolgreich durchlaufen hat und zum Abschluss den Button "Bestellung absenden" anklickt. Nach Eingang der Bestellung sendet KIRMES SHOPPING  dem Käufer eine automatische generierte Empfangsbestätigung zu, die noch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich der Information über den Bestelleingang dient.  Ein Kaufvertrag zwischen dem Käufer und KIRMES SHOPPING  kommt erst zu Stande, wenn die Ware an den Käufer versandt oder eine zweite Email über die Bestätigung der Annahme Ihres Angebots übersandt wurde. 

2.3 Vor Abgabe der Bestellung im Online-Shop wird dem Käufer eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Durch Aufrufen der allgemeinen „Zurück“-Funktion in dem Internet-Browser und/oder durch Anklicken eines Buttons mit der Bezeichnung „ändern“ im Bestellvorgang kann der Käufer Eingabefehler bei den Angaben zur Bestellung berichtigen.

2.4 Die von KIRMES SHOPPING  zu erbringende Lieferung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar und/oder nur mit nicht zumutbarem Aufwand zu beschaffen sein, ist KIRMES SHOPPING  berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. KIRMES SHOPPING  wird die Nichtverfügbarkeit in diesem Fall unverzüglich dem Käufer anzeigen und für die betroffene Ware etwaig erhaltene Zahlungen erstatten. Eine Verantwortlichkeit von KIRMES SHOPPING  für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 9 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3. Widerrufsbelehrung

4. Lieferung

4.1 Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.

4.2 Der Versand erfolgt durch ein von KIRMES SHOPPING  auszuwählendes Transportunternehmen an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift.

4.3 Eine Selbstabholung durch den Käufer ist nicht möglich.

5. Gefahrübergang

5.1 Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät.

5.2 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Käufer über.

6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern (insbesondere inkl. MwSt). Die Versandkosten werden dem Käufer im Online-Shop bekannt gegeben.

6.2  KIRMES SHOPPING  teilt dem Käufer im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.

6.3 Vereinbart KIRMES SHOPPING  mit dem Käufer Vorausüberweisung, so erfolgt eine Lieferung erst nach Eingang des vereinbarten Kaufpreises. Der Käufer verpflichtet sich in diesem Fall, den Gesamtbetrag spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug durch Übereisung auf das im Online-Shop angegebene Konto von KIRMES SHOPPING  zu zahlen. Für die Wahrung der Frist kommt es auf den Zahlungseingang ein. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.

6.4 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von KIRMES SHOPPING  unbestritten oder von KIRMES SHOPPING  bestritten aber rechtskräftig festgestellt oder wenigstens entscheidungsreif sind.

6.6 Der Käufer hat  im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat

6.7  Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Eine Auflistung der Versandmöglichkeiten und der Versandkosten findet sich in der Rubrik „Versandkosten“. Die jeweilige Höhe der Versandkosten wird dem Käufer vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

7. Gewährleistung

Für die Ansprüche des Käufers gegen KIRMES SHOPPING  wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere begründen Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, keine Ansprüche des Käufers.

8. Gewährleistung gegenüber Unternehmen

8.1 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) gilt ergänzend zu den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen das Folgende:

8.2 Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass der Käufer die Ware nach Übergabe unverzüglich überprüft und KIRMES SHOPPING  Mängel unverzüglich nach Übergabe schriftlich mitteilt. Bei der Lieferung verborgene Mängel müssen vom Käufer unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.

8.3 Stehen dem Käufer Ansprüche wegen eines Mangels zu, ist KIRMES SHOPPING  nach eigener Wahl zur für den Käufer kostenlosen Beseitigung des Mangels oder ersatzweiser Lieferung mangelfreier Ware berechtigt.

8.4 Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Dies gilt nicht für den Fall des Lieferregresses gem. §§ 478,479 BGB und/oder sofern der entsprechende Mangel arglistig verschwiegen wurde und/oder soweit KIRMES SHOPPING  besondere Garantien in Form einer Herstellergarantie übernommen hat.

8.5 Die vorstehende Verjährungsverkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, für die KIRMES SHOPPING  nach den Regelungen der nachfolgenden Ziffer 9 haftet. 

9. Haftung

9.1 KIRMES SHOPPING  haftet unbeschränkt für durch KIRMES SHOPPING , ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2 Für sonstige Schäden haftet KIRMES SHOPPING  nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung  des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von KIRMES SHOPPING  ist ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Käufers erkennt KIRMES SHOPPING  nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn KIRMES SHOPPING  in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.

10.2 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von KIRMES SHOPPING  ist. Der Sitz von KIRMES SHOPPING  ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.3 Die Geschäftsbeziehung und alle daraus resultierenden Rechtsfragen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: Dezember 2010